11.05.2017

Abstimmungsvermerk für Calwer Tunnel auf dem Weg

Straßenbau: Positive Nachricht aus Ministerium / Weiterer Schritt zum Planfeststellungsbeschluss

Abstimmungsvermerk für Calwer Tunnel auf dem WegEinsatz für den Tunnel: der CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Fuchtel (links) mit Norbert Barthle, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, beim Besuch in Calw.

Calw. Für den Calwer Tunnel dreht sich das Rad weiter, teilt der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel mit. Wie das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) dem CDU-Bundestagsabgeordneten auf Nachfrage mitteilt, kommt der ersehnte Abstimmungsvermerk für das Straßenbauprojekt jetzt kurzfristig.

Dies hat das BMVI für die sogenannte Tunnelvariante „Mittlerer Tunnel ohne Abzweig“ beschlossen. Wie Hans-Joachim Fuchtel dazu erläutert, können die Aufträge für die nächsten Planungsschritte damit zeitnah erteilt werden. „Eine weitere Hürde ist genommen“, so Fuchtel. Er geht von einer maximalen Mitarbeit der verschiedenen Akteure wie Regierungspräsidium Karlsruhe, Landratsamt Calw und Stadt Calw aus.

Nächster Schritt ist der Sichtvermerk. Darauf folgt der Planfeststellungsbeschluss. Wenn es dagegen keine Rechtsinterventionen gibt, wird dieser rechtskräftig und ist in dieser rechtskräftigen Form dann die Grundlage zur baulichen Umsetzung.

„In Berlin weiß man um die Wichtigkeit des Calwer Tunnels für die Region“, betonte Fuchtel. Kürzlich hatte der Bundestagsabgeordnete auch in Stuttgart bezüglich der Priorisierung des Projekts innerhalb des vordringlichen Bedarfs nochmals für eine vorrangige Position geworben und die Argumentation dezidiert eingebracht.

„Aktuell sind für den Bau des Calwer Tunnels 28 Millionen Euro vorgesehen“, sagte der CDU-Politiker, „nach Angaben von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ist die finanzielle Grundlage gesichert, sodass die weiteren Vorarbeiten für den Planfeststellungsbeschluss zeitnah umgesetzt werden können. Damit geht Calw sowohl mit dem Projekt Hermann-Hesse-Bahn, als auch mit dem Tunnel in eine neue infrastrukturelle Zukunft.“

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