18.01.2018

Ländliche Regionen werden profitieren

Sondierung: Fuchtel steht zu den Kompromissen / Ergebnisse in nachhaltige Vereinbarung umsetzen

Calw / Freudenstadt / Berlin. Nach der Bekanntgabe der Sondierungsergebnisse durch die bisherigen Regierungsparteien CDU/CSU und SPD kommt es in dieser Woche darauf an, die SPD-Basis zu überzeugen. Der hiesige Wahlkreisabgeordnete Hans-Joachim Fuchtel hebt hervor, dass besonders die Menschen im ländlichen Raum von den geplanten Maßnahmen profitieren würden. 

„Die Ergebnisse beinhalten ein Geben und Nehmen“, sagt der Parlamentarische Staatssekretär, „für den ländlichen Raum werden deutliche Zeichen gesetzt. Das war mir im Blick auf ausgewogene Strukturen und speziell auch unseren Wahlkreis ausgesprochen wichtig.“ So durchziehe das ganze Papier eine kommunalfreundliche Haltung. Fuchtel: „Die Gemeinden können darauf hoffen, dass bereits bestehende Programme wie beispielsweise zur Städtebau- und Integrationsförderung weitergeführt werden.“

So wies der CDU-Politiker auf eine Wohnraumoffensive hin. Von dem gesteckten Ziel, den Bau von 1,5 Millionen Wohnungen zu fördern, würden auch die Menschen in den ländlichen Regionen profitieren. Hierzu sei geplant, steuerliche Vergünstigungen für die Bauland-Mobilisierung zu ermöglichen. Für die zahlreichen geplanten Maßnahmen beim Bauen und Wohnen seien von 2018 bis 2021 vier Milliarden Euro vorgesehen.

Die Breitbandversorgung werde einen großen Durchbruch erreichen. Die breite Einführung digitaler Strukturen in Ämtern und Behörden werde der Entbürokratisierung Vorschub leisten. Gleichwertige Lebensverhältnisse, Landwirtschaft, Verkehr und Kommunen seien mit zusätzlichen Haushaltsmitteln in Höhe von 12 Milliarden Euro im Zeitraum von 2018 bis 2021 avisiert. Die Familien- und Sozialfragen würden aufgewertet, besonders auch im Bereich der Pflege. Bei der Flüchtlingsfrage seien Weichenstellungen gemacht worden, die für die Problemlösung wirklich viel bringen würden.

Fuchtel hofft deswegen „auf einen konstruktiven Weg, der zur Regierungsbildung führt“. Es sei hinreichend auf die Bedeutung dieses Schrittes hingewiesen worden. Die gute Gesamtentwicklung müsse mit einer stabilen Regierung und gut überlegten Zukunftsentscheidungen weiter gestaltet werden. 

 

fufoto 

 

Steht zu den Kompromissen der Sondierungsgespräche: der Parlamentarische Staatssekretär und hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Fuchtel. 

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