Ablauf einer Sitzungswoche des
Deutschen Bundestages

Neben den Aktivitäten und der Wahrnehmung von Terminen in meinem Wahlkreis 280 Calw/Freudenstadt ist die parlamentarische Arbeit in Berlin ein weiterer Schwerpunkt meiner Tätigkeit als direkt gewählter Abgeordneter. In den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages, die vom Ältestenrat festgelegt werden, besteht Präsenzpflicht.

Nicht jede Sitzungswoche ist wie die andere, weil neben den regelmäßigen Terminen − wie nachfolgend beschrieben − auch immer wieder neue, oft kurzfristig anberaumte Termine dazu kommen. Daneben gilt es, die Büroarbeit zu erledigen (Aktenstudium, Bearbeitung der Post und Bürgeranliegen etc.), Besuchergruppen und Gäste zu empfangen, Fachgespräche zu führen und Veranstaltungen wie z.B. parlamentarische Abende zu besuchen.

Galt der Montag ursprünglich als "freier" Tag, finden mittlerweile unmittelbar nach der Anreise die ersten Gremiensitzungen statt. In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion tagt zunächst der geschäftsführende Vorstand, im Anschluss daran der gesamte Vorstand. Hier werden die Initiativen der laufenden Woche besprochen. Ein fester Termin ist am Abend die Sitzung der CDU-Landesgruppe in der Landesvertretung Baden-Württemberg, während der alle aktuell anstehenden Fragen und politischen Themen diskutiert werden.

Am Dienstagvormittag tagen die verschiedenen Arbeitsgruppen der Fraktion und bereiten die am nächsten Tag stattfindenden Ausschusssitzungen vor. Es werden z.B. Gesetzesvorhaben erörtert und Rednervorschläge für die Plenarsitzungen besprochen. Danach treffen sich die Vorsitzenden der Arbeitsgruppen mit dem Fraktionsvorsitzenden. Ein Pflichttermin ist am Nachmittag ab 15.00 Uhr die Fraktionssitzung im Reichstagsgebäude. Alle Politikfelder werden diskutiert − unter anderem auch das Abstimmungsverhalten der Fraktion im Plenum.

Am Mittwochvormittag tagen parallel die Ausschüsse des Bundestages. Im Anschluss an die Sitzung des Bundeskabinetts findet im Plenarsaal ab 13.00 Uhr die Regierungsbefragung statt. Sie dient der Unterrichtung der Abgeordneten über die in der Bundesregierung diskutierten Vorhaben. Dann folgt die Fragestunde, in der von Vertretern der Bundesregierung zuvor schriftlich eingereichte Fragen der Abgeordneten zu allen Bereichen der Politik beantwortet werden. Bei besonders aktuellen Themen kann danach auf Antrag noch eine "Aktuelle Stunde" auf dem Terminplan stehen.

Am Donnerstag beginnt um 9.00 Uhr die Plenarsitzung des Bundestages, die nicht selten bis in die späten Abendstunden dauert. Es gilt eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten − Debatten und Abstimmungen wechseln sich ab. Regierungserklärungen mit Aussprache zu den wichtigsten Themen finden meist am Vormittag während der sog. Kernzeit statt.

Das Plenum beginnt am Freitag ebenfalls um 9.00 Uhr und endet in der Regel am frühen Nachmittag. Danach erfolgt die Abreise in den Wahlkreis, wo am Abend bereits wieder Termine wahrzunehmen sind.

An Wochenenden und in den sitzungsfreien Wochen steht der Heimatwahlkreis im Mittelpunkt meiner Arbeit. Bei den verschiedensten Veranstaltungen kann ich dann im direkten Kontakt mit den Bürgern erfahren, wo der Schuh drückt...